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Rücknahme und Beendigung

Erteilte Bestätigungen sind einzuschränken, auszusetzen oder zurückzuziehen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr erfüllt werden und die Leistungserbringer die Defizite nicht innerhalb einer von der Präqualifizierungsstelle vorgegebenen angemessenen Frist behoben und hierfür die erforderlichen Nachweise erbracht haben.

Erteilte Bestätigungen sind auch einzuschränken, auszusetzen oder zurückzuziehen, wenn

  • sich herausstellt, dass der Leistungserbringer unzutreffende Nachweise oder Eigenerklärungen vorgelegt hat
  • der Leistungserbringer eine Mitteilung über maßgebliche Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse unterlässt
  • der Leistungserbringer einen Nachunternehmer einsetzt, der unmittelbar mit der Leistungserbringung betraut wird, von dem er weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass dieser weder präqualifiziert ist noch die Anforderungen nach
    § 126 Absatz 1 Satz 2 SGB V erfüllt

Näheres zum Verfahren entnehmen Sie bitte den Regelungen zum Verfahren bei Rücknahme bzw. Beendigung der Präqualifikation.

 

Meldungen

(30.11.2018) Der GKV-Spitzenverband hat  die Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V mit Wirkung ab 01. Dezember 2018 zum neunten Mal fortgeschrieben.

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(21.12.2016) Der GKV-Spitzenverband hat  die Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V mit Wirkung ab 1. Januar 2017 zum siebten Mal fortgeschrieben.

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(05.01.2016) Der GKV-Spitzenverband hat am 21. Dezember 2015 mit Wirkung ab 1. Januar 2016 die Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V zum sechsten Mal fortgeschrieben.

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