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Rücknahme und Beendigung

Erteilte Bestätigungen sind einzuschränken, auszusetzen oder zurückzuziehen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr erfüllt werden und die Leistungserbringer die Defizite nicht innerhalb einer von der Präqualifizierungsstelle vorgegebenen angemessenen Frist behoben und hierfür die erforderlichen Nachweise erbracht haben.

Erteilte Bestätigungen sind auch einzuschränken, auszusetzen oder zurückzuziehen, wenn

  • sich herausstellt, dass der Leistungserbringer unzutreffende Nachweise oder Eigenerklärungen vorgelegt hat
  • der Leistungserbringer eine Mitteilung über maßgebliche Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse unterlässt
  • der Leistungserbringer einen Nachunternehmer einsetzt, der unmittelbar mit der Leistungserbringung betraut wird, von dem er weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass dieser weder präqualifiziert ist noch die Anforderungen nach
    § 126 Absatz 1 Satz 2 SGB V erfüllt

Näheres zum Verfahren entnehmen Sie bitte den Regelungen zum Verfahren bei Rücknahme bzw. Beendigung der Präqualifikation.

 

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